25. ÖPR Stammtisch

Zum Jubiläumsstammtisch konnte Jürgen Fischer, 2. Vorsitzender des LVBS, ÖPR Vorsitzende fast aller BSZ aus dem Bereich der SBA Dresden und auch der SBA Bautzen begrüßen.
Jürgen Fischer bedankte sich für das Vertrauen und die rege Mitgestaltung der ÖPR Vorsitzenden, die diese Veranstaltung zu einem festen Bestandteil des Erfahrungsaustausches und der Informationsübermittlung gemacht haben.
Auch zu dieser Veranstaltung konnte mit Frau Ulrike Bernhard, Vorsitzende der Bezirksschwerbehindertenvertretung (BSBV), ein kompetenter Gast begrüßt werden.
Sie übernahm den ersten Teil der Veranstaltung, der unter dem Thema:
Berufliche Wiedereingliederung (BEM) und Unterstützung bei Schwerbehinderung stand.
Frau Bernhard gab einen Überblick zu den Begrifflichkeiten und vor allem über die Möglichkeiten der Einflussnahme der ÖPR in den entsprechenden Situationen.
Zum Thema BEM stellte sich in Anfragen und der Diskussion heraus, dass in vielen Schulen das Verfahren von den Beschäftigten nicht oft genutzt wird, weil durch die Verbesserungen der eigenen Arbeitssituation auf die anderen Kolleginnen und Kollegen eine Mehrbelastung zukommen würde. Trotzdem soll und muss dieses Verfahren genutzt werden, um Langzeiterkrankungen zu vermeiden und den Wiedereinstieg zu erleichtern. Den Teilnehmern wurden durch die Referentin vor allem konkrete Ansprechpartner und Beratungsmöglichkeiten in einer Handreichung übergeben.
Deutlich wurde, dass der Aufgabenbereich weit über das hinausgeht, was der Name Schwerbehindertenvertretung (SBV) vermuten lässt.
Vor allem die mögliche Beratung bei Langzeiterkrankungen wurde hervorgehoben.
Den ÖPR Vorsitzenden wurde verdeutlicht, dass viele Kolleginnen und Kollegen in einem sehr späten Stadium die Hilfe der SBV suchen.
Die ÖPR Vorsitzenden sind sich einig, diese Angebote in die eigene Arbeit und Beratung einfließen zu lassen. Jürgen Fischer dankte Frau Bernhard für ihre Ausführungen und verabschiedete sie unter Beifall der Teilnehmer.
In diesem Zusammenhang äußerten die Teilnehmer den Wunsch über die Umsetzung und die Erfahrungen zu diesem Thema in den BSZ einen Erfahrungsaustausch zu machen. Jürgen Fischer nahm die Anregung auf und machte sie zum inhaltlichen Schwerpunkt des nächsten Stammtisches.
Im zweiten Teil der Veranstaltung wurde das Thema Maßnahmenpaket der Staatsregierung in den Mittelpunkt gestellt. Die Umsetzung scheint den Teilnehmern sehr schleppend zu funktionieren. Jürgen Fischer verwies nachdrücklich darauf, dass es trotz mehrfacher Beratungstermine mit der Staatsregierung nicht möglich war, das Paket mit den Gewerkschaften abzustimmen. Die Probleme bei der Umsetzung waren vorhersehbar und der Umfang und die Umsetzung der Maßnahmen entsprechen nur teilweise den Vorstellungen des LVBS. Dabei steht auch bei den ÖPR Vorsitzenden die Zeitschiene der gesetzlichen Sicherstellung der Maßnahmen in der Kritik. Gerade in dem Bereich der Beruflichen Bildung gibt es sofort Diskussionen und unterschiedliche Auffassungen der Schulleitungen inklusive der SBA, wie es zu verstehen ist, dass ab der ersten Stunde Mehrarbeit zu vergüten ist. Dabei spielen die teilweise rechtlich bedenklichen Verrechnungen von Mehrarbeit mit planmäßigem und nicht planmäßigem Ausfall natürlich und vorhersehbar eine große Rolle. Hier wird eine große Chance vergeben, Ungleichheiten und Ungerechtigkeiten im Berufsschulalltag zu beseitigen. Bei der Erstellung dieser Maßnahme scheint die Staatsregierung die Besonderheiten der Berufsschulen nicht beachtet zu haben. Die ÖPR Vorsitzenden tauschten Informationen und Erfahrungen zur Vorgehensweise bei der Erfassung der Mehrarbeits- (MAU)- Stunden aus. Das Fehlen einer gültigen Rechtsgrundlage erschwert diese Vorgänge natürlich. Die Empfehlung lautet, dass alle Kolleginnen und Kollegen eigene Nachweise führen sollten und im Zweifelsfall ein Abgleich mit der Schulleitungsübersicht zu machen ist und bei ungleichen Auffassungen die eigene Variante geltend zu machen. Über die Fristen kann Rat bei den ÖPR eingeholt werden. Die ÖPR Vorsitzenden sehen außerdem ein echtes Konfliktpotenzial durch die Blockvarianten in den BSZ und in der Einbeziehung des 4. Lehrjahres in die Erfassung der Stunden.
Die Teilnehmer des Stammtisches sind gespannt, wie die Maßnahmen jetzt konkret an den Berufsschulen umgesetzt werden. Die Probleme, die die Grund-, Ober- und Förderschulen haben gelten genauso für die Berufsschulen. Es hat aber den Anschein, dass diese Tatsache keine ausreichende Würdigung bei der Erstellung und Umsetzung dieses Maßnahmenpaketes an Berufsschulen fand bzw. findet.
Alle Teilnehmer hoffen, dass mit der rechtlichen Untermauerung durch das SMK doch noch wirkliche, sichtbare Verbesserungen für die Kolleginnen und Kollegen an Berufsschulen zum Tragen kommen.
Im abschließenden Teil gab es einen Informations- und Erfahrungsaustausch auf den unterschiedlichsten Gebieten. Natürlich gab es nicht für jedes Problem eine Lösung, Ansätze und Lösungsvorschläge aber allemal. Die Teilnehmer verabredeten sich für den 18.10.2017 zum nächsten Stammtisch.

Jürgen Fischer
2. Vorsitzender des LVBS